Solidarität mit dem anderen Osten! Soli-Party für Polylux!

Die AfD Wahlerfolge im Osten haben uns alle massiv erschüttert. Um diesen von hier irgendwie entgegenwirken zu können, veranstalten wir am 28.09. um 19 Uhr im Trotz Allem in Witten eine Soli-Party bei der die Einnahmen an das Polylux Netzwerk gespendet werden. Dieses unterstützt linke Projekte und soziokulturelle Zentren im Osten damit sie weiterhin existieren und finanzielle Unterstützung erhalten können. So werden an diesem Tag im Trotz zahlreiche Soli Drinks ausgeschenkt, die ihr gegen Spende genießen könnt. Wir freuen uns auf euch und auf eure Solidarität!

Es wird auch die Möglichkeit geben, Briefe an den Bundestag zu schreiben, um die Entlassung von Maja zu fordern. Free Maja -free all Antifas!

 

Free Maja! Schreibt dem Bundestag!

Die Situation rund um die inhaftierte antifaschistische Aktivist*in Maja hat sich leider noch immer nicht geändert. Maja sitzt weiterhin unter inhumanen Haftbedingungen in Ungarn.

Extrem besorgniserregend ist nach wie vor das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft, das sich gegen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts richtet – ein Zustand, der völlig inakzeptabel ist und bislang nicht revidiert wurde. Trotzdem erhält das Thema leider fast keinerlei öffentliche Aufmerksamkeit, vor allem auf Regierungsebene. Obwohl wir uns als Antifa nicht auf die Regierung verlassen können und andere Wege gewählt werden müssen, rufen wir in diesem Fall dazu auf, sich auch an die Regierung zu wenden. Um den Druck zu erhöhen, rufen wir euch dazu auf, Briefe an die Bundesregierung zu schreiben.

Ladet euch die Flyer herunter (Free Maja Flyer), druckt sie aus, packt sie in Briefumschläge und sendet sie frankiert an die Adresse des Bundestags:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Teilt den Aufruf und den Flyer mit Freund*innen damit das Thema endlich mehr Öffentlichkeit erhält!

Solidarität mit Maja – Free all Antifas!

„Dies ist in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar.“

So beschreibt die Bundesrechtsanwaltkammer das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft (GenStA) gegen Antifaschist*in Maja, welche*r im Budapest-Komplex verdächtigt wird und seit Dezember 2023 als politische*r Gefangene*r in Dresden in Untersuchungshaft saß. Maja wurde am 28.06.24 in einer Nacht und Nebel Aktion aus der Zelle geholt und nach Ungarn ausgeliefert. Dies geschah, obwohl Majas Anwalt ankündigte Rechtsmittel beim Bundesverfassungsgericht einzulegen und das dann auch tat. Das Bundesverfassungsgericht untersagte die Auslieferung von Maja noch am selben Tag. Jedoch war Maja schon den österreichischen Behörden übergeben worden und die GenStA sah sich „nicht mehr in der Lage“, dem Erlass des obersten deutschen Gerichts Folge zu leisten. Dass Maja mit einem Helikopter an die österreichische Grenze gebracht und die Auslieferung mitten in der Nacht stattfand, bleibt hierbei nicht nebensächlich, vielmehr zeugt es von einem kalkulierten Vorgehen der GenStA, eine mögliche Verhinderung der Auslieferung, durch das BVerfG zu umgehen.

Gewaltenteilung passé?

Dass eine Exekutivbehörde sich aktiv einem möglichen Erlass des höchsten Legislativorgans entzieht, ist nicht nur ein Justizskandal, es untergräbt auch den – „auf den Demokratie“-Großdemonstrationen – so viel beschworenen Rechtsstaat und hebt damit schlichtweg Gewaltenteilung auf. Während im Februar die Verteidigung dieser Prinzipien von SPD bis FDP in aller Munde war, lässt sich jetzt nur ein bezeichnendes Schweigen wahrnehmen. Da meint man es dann wohl doch nicht so ernst mit dem „Schutz der Demokratie“.

Die Kriminalisierung von Antifaschist*innen und die damit einhergehende Repression erreicht durch das Vorgehen gegen Maja eine neue Dimension. Es statuiert ein beunruhigendes Exempel angesichts der Wahlerfolge der AfD und deren mögliche Regierungsbeteiligung. Düstere Zeiten für Antifaschist*innen in Deutschland. Doch das ist kein Anlass zur Resignation, lasst uns vielmehr weiter daran arbeiten, diejenigen zusammen zu bringen, die es ernst meinen mit dem Antifaschismus und eine wirkmächtige Bewegung aufbauen. Wir werden sie brauchen.

Solidarität mit Maja und allen inhaftierten und untergetauchten Antifaschist*innen!

Organisiert den antifaschistischen Widerstand!

FREE ALL ANTIFAS! FREE MAJA!

 

Quellen und Hintergründe:

https://www.n-tv.de/panorama/Deutschland-liefert-Maja-T-aus-unter-dubiosen-Umstaenden-article25059075.html

https://www.brak.de/presse/presseerklaerungen/der-brak-2024/offener-brief-kritik-an-auslieferung-brak-fordert-effektiven-rechtsschutz/

https://taz.de/Auslieferung-von-Antifaschistin/!6018089/

Auslieferung von Maja nach Ungarn – Statement BASC

Gegen rechte Hetze und Gewalt – für eine bessere, eine linke europäische Union

Die europäische Union steht oft in der Kritik, insbesondere aus rechter Perspektive. Aber es braucht auch eine linke Kritik!

Diese Kritik ist äußerst berechtigt und notwendig, denn die EU zeigt viele systemische Schwächen: Ihre neoliberale Ausrichtung fördert die Konzentration von Kapital und verstärkt soziale sowie wirtschaftliche Ungleichheit. Intransparente Entscheidungsprozesse, Einflussnahme durch Lobbygruppen und Konzerne sowie Korruption untergraben das Vertrauen vor allem der Arbeiter*innenklasse in die Europäischen Union. 
Ein aktuelles Beispiel für die intransparente Entscheidungsfindung und den Einfluss der Lobbygruppen ist die Reform des Asylgesetzes der EU im Jahre 2023. 
Die Verschärfung der Asylregelungen, die noch schnellere und restriktivere Verfahren zur Folge hat, wurde weitgehend ohne umfassende öffentliche Debatte beschlossen. Die Reform verschärft die eh schon prekäre Situation Schutzsuchender und spiegelt die Interessen nationalistischer und anti-immigrantischer Kräfte wieder, anstatt eine humane und solidarische Lösung anzustreben. Gleichzeitig profitieren “Sicherheits“- und Rüstungsunternehmen von der stetigen Aufrüstung der Außengrenzen. Von Kanzler Scholz wird diese Asylreform verkauft als historische Einigung „für eine humane Begrenzung von irregulärer Migration“, während allein 2023 über 3100 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ums Leben kamen.
Und auch Ursula von der Leyen sucht und findet in der Faschistin Georgia Meloni eine Verbündete, vor allem zu Fragen der Migrationspolitik, um sich ihre zweite Legislaturperiode als EU-Komissionspräsidentin zu sichern.

Die Forderung nach einer Brandmauer gegen rechts scheint ins Leere zu laufen, da auch jene Politiker*innen, die sich zutiefst empört über die faschistischen Parolen auf Sylt UND Anderswo zeigen, zu dem Abbau eben dieser Brandmauer beitragen. 

Unglaubwürdig wirken die Empörung und Besorgnis von Politikern wie Olaf Scholz und Friedrich Merz, das Bekenntnis zum Kampf gegen Rechts wird konterkariert mit der Forderung nach „Abschieben in großen Stil“ und der Denunzierung migrantischer Jugendlicher zu „kleinen Paschas“.

Eben diese Unglaubwürdigkeit und Doppelmoral spiegelt sich auch in Wahlplakaten für die kommende Europawahl wieder:
Ganz ungeniert, wenn auch leider erwartbar, wirbt die AfD mit rassistischen Parolen wie: „Abschieben schafft Wohnraum“ oder „Remigration ist Heimatschutz“.
Die CDU wirbt mit Wohlstand, wobei auch bei der euphemistischsten Betrachtungsweise kein Wohlstand für alle gemeint sein kann. 
Die SPD wirbt mit der Sicherung von Frieden, eine Forderung, die ihrer Meinung nach nicht in Widerspruch mit Waffenlieferungen steht. 
Auf Grünen Plakaten sieht man Bilder von Demonstrationen gegen die Forderung der AfD nach Remigration, obgleich man selbst mit Bauchschmerzen das Rückführungsverbesserungsgesetz unterzeichnet hat. 
Und auch die Wahlplakate der selbsternannten Oma Courage Marie Agnes Strack-Zimmermann trotzen nur so von Militarisierung und Lobbyarbeit für eine noch neoliberalere europäische Union. 

Und auch Strack-Zimmermanns Parteikollege Christian Lindner, ein Fetischist von Sparpolitik und Schuldenbremse, spielt mit eben dieser Politik der AfD in die Karten. Diese Sparpolitik, die nicht an Deutschlands Außengrenzen halt macht, sondern ein europaweites Phänomen ist, steht wissenschaftlich belegt in direkter Korrelation mit dem Erstarken rechter Parteien. Und während schon jetzt in Deutschland 14% der Bevölkerung von Armut betroffen ist, darunter besonders Frauen, Kinder, Bürgergeldempfänger*innen und Migrant*innen, deklariert eben diese Sparpolitik sie zur Zielscheibe für rechte Hetze und Gewalt. 
In ganz Europa sind 120 Millionen Menschen von Armut bedroht, darunter jedes vierte Kind. 

Es ist ein Klassenkampf von oben, welcher keineswegs zufällig passiert, er basiert auf willkürlichen politischen Entscheidungen. 

Wie will man Menschen, die von Inflation, Wohnungsnot, der Klimakatastrophe sowie klassistischen und rechten Anfeindungen betroffen sind, verkaufen, dass das Europaparlament als ihre Interessenvertretung fungiert?
Immer wieder wirkt Brüssel sehr fern, die progressive Umgestaltung der Festung Europas wirkt wie eine nicht greifbare Utopie. 

Wenn also in Deutschland und europaweit tausende Menschen zur „Verteidigung der Demokratie“ auf die Straße gehen, lässt sich im Angesicht aller zu bewältigender politischer Probleme zu recht fragen, ob dies die Demokratie ist, die wir verteidigen wollen. 

All diese Probleme zeigen den eindeutigen Bedarf an tiefgreifenden Reformen der EU; ob Reformen hierbei weit genug gehen sind, ist natürlich unter Linken ein streitbares Thema. 

Reformen schaffen konkrete Verbesserungen, doch darf man nicht lediglich bei Forderungen stehen bleiben, sondern muss eine linke und progressive Bewegung aufbauen, die konkrete Verbesserungen selbst durchsetzen kann. Gegen die Verarmung und zunehmende Konkurrenz braucht es solidarische Gegenentwürfe. Räume, Vereine, Angebote in denen gemeinschaftliche und demokratische Prozesse geübt und gelernt werden können. In denen Gleichberechtigung bedeutet, dass alle nach ihren eigenen Bedürfnissen wahrgenommen werden können und die finanzielle Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Kämpfen wir für eine bessere, eine linke EU! 

Angesichts der aktuellen Stärke neofaschistischer und rassistischer Parteien, sei es die AfD, die italienische Lega oder die französische Ressemblement National, sowie ihrer Unterstützer*innen, ist es umso wichtiger, mit seiner Wahl progressive Kräfte innerhalb der EU zu stärken, um die Einflussnahme reaktionärer, rechter Politiker*innen zu schwächen. 
Die Wahl ist daher auch ein Akt der Solidarität mit denjenigen, die von den gegenwärtigen Missständen am meisten betroffen sind. 
Momentan droht die AfD bei den Europawahlen zweitstärkste Kraft zu werden. Eure Stimme bei der Europawahl für eine linke, progressive Politik ist also sehr wichtig. So marginal die eigene Einflussnahme auch scheint, nur gemeinsam können wir den Aufstieg faschistischer Parteien brechen! 

Deshalb: Trotz aller berechtigter Kritik – geht am 9. Juni wählen. Und danach organisieren wir uns weiter für ein besseres Morgen für alle! Keine Stimme der AfD und ihrer Fans! Unsere Alternative heißt Solidarität!

Rückblick auf den ersten Mai 2024

In Witten und Umgebung war einiges los in der Woche rund um den 1.Mai.

Am Dienstag ging es zusammen mit dem OAT Witten für ca. 30 engagierte und gut gelaunte Wittener Antifaschist*innen zur revolutionären Vorabenddemo nach Bochum.
Schon kurz nach dem Loslaufen begann die Polizei mit ihrer Schikane: Die Demo wurde angehalten, wegen angeblicher Vermummung. Nachdem wir wieder laufen durften und die Zwischenkundgebung abgehalten wurde, stoppten sie die Demo wieder, dieses mal die Begründung: Böller und Pyro.
Dabei sprachen sie einen Platzverweis gegen einen langjährigen Polizeibeobachter aus und bedrängten diesen, auch körperlich.
Mit überzogenen Forderungen hinderte die Staatsmacht die Demo am weiterziehen und es erfolgte die Auflösung der Veranstaltung durch die Organisator*innen.
Jedoch erfreulich: es gab keine Verletzen und keine Festnahmen, was nicht zuletzt am besonnenen und solidarischen Handeln der Demoteilnehmer*innen lag.
Dabei blicken wir aber besorgt und wütend nach Stuttgart, wo die Polizei die Demonstration zum Kampftag der Arbeiter*innenklasse angegriffen hat. Hierbei wurden 97 Personen durch Polizeigewalt verletzt.
Wir wünschen den Verletzen eine schnelle Genesung und stehen solidarisch an eurer Seite gegen Polizeigewalt und Repression!

Am 1. Mai versuchten Höcke und seine gut betuchten Parteibonzen den Internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse für sich zu instrumentalisieren. Für die durchschaubare Inszenierung Höckes als nationalen Arbeiterfreund sollte die Kokerei Hansa – nachdem die Zeche Zollern der Gruppe um Höcke und Helferich den Zutritt verwehrt hatte – herhalten. Aber auch dort gelang es ca. 30 couragierten Antifaschist*innen, Höcke und seine Truppe mit lautstarkem Protest von der Kokerei zu jagen und klarzumachen: der Pott hat keinen Bock auf die AfD und ihre Fans!
Wir lassen uns nicht spalten und kämpfen für ein besseres Leben aller!

Nachdem Höcke die Kokerei fluchtartig verlassen hat und sich wahrscheinlich dem Wahlkampf in Thüringen widmen wird, stehen wir solidarisch mit unseren Genoss*innen in Thüringen und wünschen euch viel Kraft und Erfolg im Kampf gegen die AfD!

Aber am 1. Mai wurde nicht nur gegen die AfD gekämpft. So haben wir uns zahlreich beim Mitbringbrunch im Trotz Allem für den Tag gestärkt oder diesen beim Straßenfest im Union Salon in Dortmund, einem ebenso selbst verwalteten Raum, der sich letztes Jahr gegründet hat, ausklingen lassen.

Trotz Allem 1. Mai

Union Salon 1. Mai

Am Freitag rundete der Vortrag: „Extremismus – kritische Überlegungen zu einem machtvollen Konzept“ die erfolgreiche Woche, mit 40 Besucher*innen bei der Vortagsreihe „Strategien gegen die AfD“ im Trotz Allem stimmig ab.

Wir sehen uns: Auf den Straßen, in den selbst verwalteten Räumen, die wir so lieben und überall da, wo wir für eine lebenswerte Alternative zum kalten kapitalistischen Normalzustand und zum aufkeimenden Faschismus kämpfen.

Für die Befreiung der internationalen Arbeiter*innenklasse!
Gemeinsam solidarisch gegen den Faschismus!

Antifaschistische Soli-Party ✊🚩🏴

Tag der Befreiung, Sieg über Nazi-Deutschland oder Ende des 2. Weltkrieges?

Wir wollen feiern! Wir wollen so feiern, dass die AfD etwas dagegen hätte: Queer, laut und divers. Feministisch, klassenkämpferisch und solidarisch!

Am 8. Mai findet unsere antifaschistische Soli-Party in der Pelmke in Hagen statt. Musikalisch breit aufgestellt gibt es einmal Electro, HipHop und Techno zum Abzappeln im Saal und in der Kneipe legen Freunde aus’m Viertel ihre Lieblingstracks auf. Als Special Getränk gibt es Aperol-Spritz für’n schmalen Taler. Eintritt gegen Spende. Weitere Überraschungen folgen.

Schnappt eure Crew und lasst die Fetzen fliegen.

P.S. Partyanreise aus Witten: 20:15 Uhr, Witten HBF.

NRW-weite Antifa Kampagne zur Europawahl

Gegen die AfD und ihre Fans! Nationalismus ist keine Alternative!

1. Was ist die Kampagne und was bietet sie?

Warum braucht es mal wieder eine neue Kampagne? Ganz einfach: Weil der AfD zur Europawahl keine Bühne überlassen werden darf. Wir stellen uns dem europäischen Rechtsruck entgegen. Denn die Lage ist ernst. In nahezu allen europäischen Ländern bilden extrem rechte Parteien die stärkste oder zweitstärkste Kraft.
Daher haben wir die Kampagne „Gegen die AfD und ihre Fans!“ ins Leben gerufen und mit ihr diese Website. Wir, das sind verschiedene antifaschistische Gruppen aus NRW. Und da wir den Rechtsruck nicht alleine aufhalten können, stellen wir euch mit der Kampagne alles Mögliche zur Verfügung, damit ihr mitmachen könnt.

Wir möchten all denen das Leben leichter machen, die sich tagtäglich gegen die AfD stellen oder damit anfangen wollen. Um den Protest zu erleichtern, findet ihr „How to‘s“: Wie kann ich eine Demo anmelden? Was sollte ich beachten, wenn ich eine Demo besuche? Wie kann ich eine AfD-Veranstaltung am besten stören? Was sollte ich bei einem eigenen Infostand beachten? Diese und viele weiteren Fragen beantworten wir in checklistenartiger Weise.
Darüber hinaus bieten wir euch Transpivorlagen zum Ausdrucken und selber Malen, Flyervorlagen, Plakate, Einschätzungen zur AfD in NRW und vieles mehr an.
Wir werden auch auf der Straße präsent sein und organisieren die ein oder andere Aktion und Demonstration. Stay tuned und kommt gerne vorbei!

Macht mit bei der Kampagne! Nutzt das Material und die How to‘s und organisiert euch in euren Städten!


Erteilen wir der AfD und ihrer rassistischen Hetze eine nachhaltige Absage! Zeigen wir, dass eine andere, eine bessere Welt möglich ist! Nationalismus ist keine Alternative – auch nicht zur Europawahl!

2. Warum eine Kampagne zur Europawahl?

Zwischen dem 6. und dem 9. Juni – in Deutschland am 9. Juni – werden insgesamt 720 Abgeordnete ins Europaparlament (EP) gewählt. Mit 96 Mandaten kommen aus Deutschland die meisten Abgeordneten, das heißt: Hier ist viel möglich und die Ergebnisse der alle fünf Jahre stattfindenden Wahl schaffen erstmal Fakten.
Doch warum ist die Europawahl für uns relevant? Vieles, das unseren Alltag bestimmt, wird auf der europäischen Ebene geregelt. Der Umgang mit globalen Herausforderungen – Stichwort Klimawandel, Migration und der Umgang mit Flucht – wird festgelegt. Das EP wirkt unter anderem an der Gesetzgebung mit, übt ein demokratisches Kontrollrecht aus und genehmigt den EU-Haushalt. Das EP ist weltweit der einzige Zusammenschluss aus mehreren Staaten, der direkt gewählt werden kann, und hat mehr Einfluss als manches nationale Parlament. Und wollen wir dieses Parlament den Rechten überlassen? Eher nicht!

Auch die AfD tritt zur EU-Wahl an und findet sich im EP in einer von sieben Fraktion wieder: „Identität und Demokratie“. Die meisten Abgeordneten aus dieser Fraktion kommen aus Italien (Lega), Frankreich (Rassemblement national) und Deutschland (AfD). Mit dabei sind auch rechte Parteien weiterer Länder.
Nach Eigenangaben liegt der Fokus der Fraktion unter anderem auf der Zuständigkeitsverschiebung von der EU in die Nationalstaaten und untergeordnete Einheiten (z.B. Bundesländer). Gerade das dürfte für die AfD interessant sein, segelte sie doch lange von Umfragehoch zu Umfragehoch und malte sich vielleicht schon aus, konkrete Deportationen und Massenabschiebungen zu planen.

3. Warum ist die AfD (schon wieder) im Fokus?

Nun ja, sie ist eine rassistische, antifeministische, queerfeindliche, extrem rechte Partei. Eigentlich ist schon längst alles gesagt, auch schon vor der Enthüllung der CORRECTIV-Redaktion. Schauen wir kurz ins Europa-Wahlprogramm der AfD:
Die AfD leugnet den menschengemachten Klimawandel und somit eine der größten Bedrohungen unserer Zeit. Dies ist nicht nur wissenschaftsfeindlich, sondern auch eine gefährliche Verschwörungserzählung.
Zudem möchte die AfD eine noch stärkere Festung Europa. Gemeint ist die gewaltsame “Eindämmung illegaler Migration”. Diesen Wunsch verpackt sie in rassistischen Argumentationen und faselt vom „Schutz der europäischen Nation und Kulturen“ und „Schutz vor Angriff und Vereinnahmung, als Unterscheidung von Eigenem und Fremden“.
Weiter zeigt sich der Antifeminismus der Partei deutlich, auch wenn er versucht harmlos aufzutreten. So bezeichnet sie Abtreibung als „Kindstötung“ und lehnt sie prinzipiell ab. Gleichzeitig wird die niedrige Geburtenrate ‚der Deutschen‘ beanstandet. Hier wird von einer rassistischen Bevölkerungspolitik geträumt.

In queer- und transfeindlicher Manier behauptet die AfD, dass es nur zwei biologisch begründete Geschlechter gebe, und lehnt das Gendern ab. Denn „[d]as generische Maskulinum ist die korrekte, natürliche und ideologiefreie Ausdrucks- und Schreibweise“. Dass wir nicht lachen. Ebenso wie dieser Satz ist das Wahlprogramm voller rechter Ideologie. Eine Ideologie, die droht, anschlussfähig zu bleiben und immer mehr Möglichkeiten zu bekommen, in die Politik auf EU-Ebene einzuwirken.

Dem stellen wir uns entgegen! Denn wir stehen für eine freie, feministische, diskriminierungsfreie Gesellschaft, in der alle ohne Angst sie selbst sein können.
An dieser Stelle bleibt uns nur zu sagen: Wir sind gegen die AfD und ihre Fans! Wir stehen solidarisch Schulter an Schulter gegen den Faschismus und den Rechtsruck!
Keine Stimme der AfD!

Online-Kanäle:

https://www.gegendieafdundihre.fans/

https://www.instagram.com/gegendieafdundihrefans/

https://t.me/GegendieAfdundihreFans

Letztes Häufchen – Querdenker nerven rum

Am Samstag den 17. Februar fuhr eine kleine Kolonne Autos, geschmückt mit Deutschlandfahnen, dummen Plakaten und nervigen Durchsagen von Dortmund kommend, durch die Wittener Innenstadt, über Hattingen nach Velbert.

Der Oberguru der Verschwörungssekte Michael Schele aus Hagen kratzt mit seiner Freundin Alina aus Castrop und dem Nazi René Stein aus Eisenach seine letzten Jünger zusammen, um nach eigener Aussage die Behörden (und alle anderen) zu nerven. Inhaltlich greifen sie Aussagen der AFD auf und haben auch sonst viele Berührungspunkte mit den Faschist*innen.

Wer ihnen mitteilen möchte, dass sie bitte Zuhause bleiben sollen, kann das gerne tun.

Hier die folgenden Autos mit Kennzeichen:

1. EN-VQ-100 Schwarzer Rangerover mit Hänger (EN-XR-580)
2. KLE-SE-350 Mercedes Taxi
3. KR-HT-250 Schwarzer Volvo 2 Türer
4. BO-TA-222 Grauer Opel Korsa
5. JÜL-BO-71 Silberner Opel
6. RE-X-512 Tesla Model X
7. HA-OV-70 Schwarzer Volvo
8. MO-PS-759 Trucktreff Service-Mobil Ford Transit
9. DO-HP-248 Weißer Renault Kadjar
10. DO-AS-8682 Blauer Opel
11. DO-VH-1970 Dunkelblauer VW Passat
12. DO-EL-1011 Silberner Renault
13. E-QB-8585 Weißer Toyota
14. UN-JS-1812 Ford
15. D-RA-5665 Silberner Toyota
16. HA-KB-250 Schwarzer Opel
17. WIT-HH-113 Silberner VW Beetle
18. DO-HU-892 Silberner Opel
19. DO-LD-1980 Schwarzer Dacia
20. CAS-A-309 Schwarzer Hjundai

In Gedenken an Rosa und Karl – den antifaschistischen Widerstand organisieren!

Am 15. Januar 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorps-Soldaten ermordet. Als erster politischer Mord der Weimar Republik – auf Befehl des militärischen Oberbefehlshaber Gustav Noske (SPD)- fielen sie nach jahrelanger Repression der Reaktion während der Novemberrevolution, wie viele weitere, zum Opfer.
105 Jahre danach werden linke Kämpfe immer noch kriminalisiert und verfolgt, währenddessen – damals wie heute- rechte Positionen legitimiert werden. Hierbei ist die SPD genauso beteiligt wie CDU, FDP und Grüne.
Auch dieses Jahr gab es wieder Polizeigewalt bei der Luxemburg/Liebknecht Gedenkdemonstration. Antifaschist*innen, die in Budapest gegen den Tag der Ehre protestiert haben, sitzen in Haft oder mussten untertauchen. Diese Liste könnte man noch lange weiterführen.

Wir gedenken heute allen Genoss*innen, die im Kampf für unsere Befreiung ihr Leben ließen!
Wir stehen in Solidarität mit unseren verfolgten und inhaftierten Genoss*innen: Ihr seid nicht allein!
Gegen jede Repression! Freiheit allen politischen Gefangenen!
Organisiert den antifaschistischen Widerstand!

Antifa Jahresrückblick 2023 für Witten und Umgebung

Das Jahr 2023 stand ganz im Zeichen „Was tun gegen die ganze Scheiße?“ Was können wir als Antifaschist*innen, als linke Szene, als Menschen in diesem System tun, damit es uns und anderen besser geht trotz drohender Hoffnungs- und Strategielosigkeit im Umgang mit den multiplen Krisen unserer Zeit und der Vereinzelung im Kapitalismus?

Darauf haben wir verschiedene Antworten gefunden und eine Menge verschiedener Aktionsformen ausprobiert.

Antifaschistische Aktivitäten in Witten und Umgebung

Das Jahr begann direkt mit mehreren Veranstaltungen im Januar. Am 11. Januar wurde das selbstorganisierte und besetzte Dorf Lützerath von tausenden hochaufgerüsteten Polizeikräften im Namen von RWE unter der Duldung der Schwarz/Grünen Landesregierung geräumt, damit die Braunkohle unter dem kleinen Dorf abgebaut werden konnte. Dadurch verfehlt Deutschland unter seiner „Fortschrittsregierung“ das Erreichen der 1,5° Ziele und auch die letzten Linken merkten, dass die Grünen auf der Seite des Kapitals stehen. Rund 50 Personen aus Witten machten sich auf den Weg nach Lützerath, um sich der Polizei entgegenzustellen. 

Vier Tage später organisierten wir mit unseren Freund*innen der Antifa Linke Bochum eine Wanderung „auf den Spuren der roten Ruhrarmee“ und solidarisierten uns mit den Protesten in Lützerath. Die Wanderung war der Startpunkt für mehrere gemeinsame sportliche Freizeitaktivitäten.

Ebenfalls im Januar feierten wir im soziokulturellen Zentrum Trotz Allem eine große Antifa Party mit dem Musik-Duo Present Paradox. Der Laden platzte aus allen Nähten und gab den Auftakt für viele schöne  Veranstaltungen im Trotz Allem.

Am 27. Januar, dem Holocaustgedenktag, der Tag an dem 1945 Auschwitz befreit wurde, wurde in dem an Witten angrenzenden Stadtteil Dortmund Oespel ein Nazidenkmal beschiert und ein Bezug zu den Wittener Sinti hergestellt, die in umittelbarer Nähe zu dem Denkmal zur NS-Zeit leben mussten und von da aus nach Auschwitz deportiert wurden. Diesen wurde dann am 9.3. mit einer Kundgebung 80 Jahre nach ihrer Deportation zum ersten Mal gedacht und die SPD stellte einen Antrag für ein Denkmal im

Wittener Stadtrat, welcher Mitte Juli beschlossen wurde. Das freut uns sehr und wir hoffen, dass die Stadt ihrer historischen Verantwortung nach Aufarbeitung gerecht wird. Gegen das Vergessen!

Um den ersten Mai war wieder viel los in der Umgebung. So gab es im akut räumungsbedrohten AZ in Wuppertal zum 50-jährigen Bestehen mehrere Veranstaltung von Konzert über Lesung bis zur traditionellen 1. Mai Demo. Auch in Bochum fand wieder mit der Vorabenddemo das Jahreshighlight statt, zu der rund 40 Personen aus Witten gemeinsam anreisten. Danke nach Bochum an die Genoss*innen für’s Organisieren! 

Auch in Witten fand die traditionell vom DGB organisierte Kundgebung auf dem Rathausplatz statt, aber das war weder besonders kämpferisch, noch besonders spannend. Stattdessen unterstützten wir lieber die Antifaschist*innen in Recklinghausen, Lünen und Dortmund und protestierten gegen eine „Ruhrgebietskundgebungstour“ der Nazis von der Partei „Die Heimat“ (vormals NPD u. Die Rechte). Rund 400 Antifas machten den gerade mal 60 Nazis den Tag zum Spießroutenlauf. 

In der ersten Hälfte des Jahres wurden im Wittener Stadtbild vermehrt rechtsradikale Aufkleber gesichtet, sodass Anfang Juli mit einem öffentlichen Cornern gegen rechts im Stadtpark darauf reagiert wurde und eine Vielzahl an antifaschistischen Aufklebern verteilt werden konnte, die flächenddeckend auf die Propaganda der Faschisten angebracht wurden, sodass die rechte Raumnahme in den folgenden Wochen zum Erliegen kam. Vielen Dank an alle fleißigen Helfer*innen!

Ende Juli fand dann Teil zwei unserer sportlichen Aktivitäten statt. So gingen wir mit der Antifa Linke Bochum und weiteren netten Personen im wunderschönen Avalonia bouldern. Da zeitgleich der AFD-Parteitag in Magdeburg stattfand, schickten wir eine klare Ansage an die Rechten. Wir haben keinen Bock auf euch!

Im August fanden zwei wichtige Demos in Dortmund statt. Zum einen wurde am 5.8. gegen das AfD-Büro von Matthias Helferich in Dorstfeld demonstriert, welches als Bildungs- und Vernetzungstreffpunkt für die Neue Rechte in NRW dient, zum anderen fand am 12.8. die Großdemonstration für den von vor einem Jahr von der Polizei erschossenen Mouhamed statt. Der Protest gegen die Polizeikräfte hat mittlerweile begonnen.

Ab September begann im Rahmen des Antifa Cafe’s im Trotz Allem die Veranstaltungsreihe zum Thema Depressionen statt. Bei mehreren spannenden Vorträgen und Diskussionen setzten wir uns kritisch mit dem Thema im Kapitalismus auseinander und reflektierten, was das für (unsere) politische Arbeit bedeutet. Danke, an alle Referent*innen und Mitwirkenden!

Der brutale Angriff der Hamas am 7. Oktober auf die israelische Bevölkerung und der darauf folgende Krieg im Nahen Osten wurde auch in Witten thematisiert. Doch leider öffentlich wahrnehmbar vor allem von bürgerlichen Kräften wie Parteien, Kirchen und Gewerkschaften und somit blieb es weitestgehend bei oberflächlichen moralischen Bekundungen, anstatt einer tiefergehenden Auseinandersetzung. Zwar unterzeichneten wir mit anderen Antifa Gruppen in NRW einen gemeinsamen Text gegen den antisemitischen Terror und Rassismus, leider konnte (oder wollte?) es sich nicht in konkreter Praxis in Witten niederschlagen. So bestimmten die medialen Inhalte in der lokalen Presse vor allem das Abreißen der Israelfahne durch Jugendliche und einen Bürgermeister, der sich als der Beschützer jüdischen Lebens präsentieren konnte, und das obwohl er schon unter den Symbolen der Grauen Wölfe Tee trank, sich mt Vertretern der AfD traf und seine Reden zum 9. November sind ebenfalls furchbar.

Ende Oktober konnte erfreulicherweise das Anti-Rechts-Bündnis im Ennepe-Ruhr-Kreis (ENSSQ) reaktiviert werden und das erste Mal seit Corona wieder aktiv werden! So konnten Kundgebungen in Wetter und in Witten organisiert werden und den rechten Bemühungen der AfD Parolie geboten werden. Viele motivierte Menschen waren anwesend, die Lust haben, der AfD eins auf’n Sack zu geben. Das finden wir klasse und sind gespannt, was da noch bewegt werden kann!

Kurz vor Weihnachten luden wir dann zum dritten Mal in diesem Jahr zu einer sportlichen Aktivität den „Antifa Weihnachtslauf„. So liefen wir mit rund 40 anderen Menschen um den Kemnader See, genoßen die Sonnenstrahlen und mitgebrachte Speisen und lernten noch etwas über das „wilde KZ“ an der Zeche Gibraltar kennen. Diese und auch die anderen sportlichen Veranstaltungen haben uns so viel Spaß gemacht, dass wir schon eine Menge Pläne für’s kommende Jahr haben.

Rechte Aktivitäten in Witten und Umgebung

Die rechten Aktivitäten haben im Vergleich zum letzten Jahr zugenommen, sind aber im Vergleich zu anderen Regionen auf niedrigem Niveau.

Die extreme Rechte war in Persona so gut wie nicht sichtbar. So wurden lediglich auffällig viele rechte Aufkleber von März bis Juli in Witten geklebt und ein Stromkasten zweimal in Reichskriegsfahnen bemalt. Dann war erstmal Ruhe. Erst im November wurden wieder vermehrt rechte Aufkleber geklebt, der gleiche Stromkasten bemalt und ein kleines Gedenken am 19.11. in Heven mitten in der Nacht durchgeführt. 

Es wohnen nach wie vor Nazis aus der ehemaligen Kameradschaft und der Partei „Die Heimat“ in Witten, allerdings sind sie aktuell nicht stark genug, um gemeinsam wirksam aufzutreten. Dass sie trotzdem gefährlich sind, zeigt ein Beispiel aus Bochum. Wo genau einer dieser Nazis einen Anschlag auf eine Synagoge durchführte. Auch im EN-Kreis gibt es immer noch rechtsradikale Akteure. So wurden in Hattingen zwei Rechtsrockkonzerte organisiert, bei der Maiwoche in Herdecke tauchte eine gewaltaffine Gruppe um den Dortmunder Nazi Feldmann auf und auch der rechte Motorradclub „Ghost Gang MC“ aus Schwelm ist nicht zu unterschätzen. Eine erfreuliche Nachricht gab es dennoch, so wurde im Rahmen des Hammerskin-Verbots der (vor Jahren) geoutete Hammerskin Heise aus Wetter gerazzt.

Bei den aktuellen Umfragewerten der AfD hat auch der EN-Kreisverband Oberwasser. So haben sie eine hohe zweistellige Zahl an Neumitgliedern in diesem Jahr dazubekommen. Zwar konzentrierte sich die Arbeit der Führungsköpfe insbesondere auf die Parlamentsarbeit, allerdings nahmen auch Aktivitäten außerhalb zu. So gab es im EN-Kreis mehrere Infotische, Flyeraktionen und Stammtische. Dabei wurde Wetter als Hauptaugenmerk ausgemacht. Dort würde die AfD gerne Fuß fassen. Zum Glück ist der Widerstand jedoch groß. So musste die AfD einen geplanten Stammtisch absagen und auch sonst konnte die AfD aus dem Stadtbild herausgehalten werden. Und auch in Witten haben viele Menschen keinen Bock auf die Rechten, so kamen rund 150 Personen zu einer Kundgebung gegen rechts und nach Angaben der AfD verloren einige AfDler ihre Flyer und auch ein Infotisch wurde abgeräumt. Vielen Dank an dieses beherzte Eingreifen. Witten hat keinen Platz für Rassismus!

Was war sonst so? Linke Aktivitäten in Witten

Auch über klassische Antifa-Arbeit hinaus gab es eine Menge linker politischer Veranstaltungen. Dabei sind in erster Linie die vielen Veranstaltungen im Trotz Allem zu nennen. Vorträge, Lesungen, Diskussionen, Brunchen, Filmabende, das Sommerfest und zwei große Konzerte im Treff boten ein abwechslungsreiches Angebot. Besonders hervorgehoben werden muss die Küfa, die es schaffte, jeden Dienstag ein leckeres Essen zu zaubern. Und zwar nicht nur im Trotz, sondern auch auf dem Reilfest in Halle oder auf dem Wiesenviertelfest. Richtig gute Sache, wenn ihr auch Interesse habt, kommt gerne vorbei und macht mit.

Und auch andere linke politische Akteure waren in Witten aktiv. So organisierte die Migrantifa Bochum ein großes Konzert in der Werkstatt und die feministische Gruppe das queerfeministische Sommerfest im Treff. Die Plattform Ruhr veranstaltete mehrere kleine Treffen in Witten. Für den in Herford schwer verletzten Bilal wurden massiv Plakate in Witten geklebt, die auf die Schuld der Polizei und die Proteste hinwiesen. Das Friedensbündnis organisierte eine Kundgebung zum Antikriegstag und auch FFF schaffte es zum bundesweiten Aktionstag im September noch rund 100 Personen zu mobilisieren.

Auf geht’s ins neue Jahr! Weitermachen!

Alles im Allen war wieder viel los in Witten und Umgebung. In Zeiten, in denen sich die Linke im Umbruch befindet, nach Antworten auf die weltweiten Krisen und den Rechtsruck suchen, haben wir die Zeit genutzt, unsere Strukturen auszubauen und sind bereit, wenn es heißt: Die Rechten zu Boden!

Daher bedanken wir uns bei allen, die dieses Jahr so tatkräftig mitgewirkt haben und sind gespannt, was das neue Jahr für uns und für die linke Bewegung bereithält. Gehen wir es an!